Juni 2017

Abschlussbericht des 4. Untersuchungsausschusses – Voraussichtlich letzte Rede

23. Juni 2017|Bundestag, News|

Meine wahrscheinlich letzte Rede im Deutschen Bundestag heute. Thema: Abschlussbericht zum Untersuchungsausschuss Cum/Ex. Ein systematisches Versagen der Behörden bei der Beseitigung der spezifischen Steuersparmodelle hat der Ausschuss nicht festgestellt. Die ganze Rede können Sie hier anschauen.

Gedenkrede von Prof. Dr. Norbert Lammert zum Tod von Bundeskanzler a.D. Dr. Helmut Kohl im Deutschen Bundestag

22. Juni 2017|Bundestag, News|

Unser Bundestagspräsident findet immer immer die passenden Worte. Heute zum Tod von unserem ehemaligen Bundeskanzler Dr. Helmut Kohl. Norbert Lammert würdigte die herausragenden Leistungen Kohls für die Einheit Deutschlands und für Europa. Schauen Sie sich hier die ganze Rede an.

Mein Standpunkt zum Thema Versandhandelsverbot mit verschreibungspflichtigen Medikamenten

13. Juni 2017|News, Wahlkreis|

Sehr geehrte Damen und Herren, da mich knapp 600 identische Standarschreiben zum Thema Versandhandelsverbot mit verschreibungspflichtigen Medikamenten aus meinem Wahlkreis erreicht haben, möchte ich Ihnen auf diesem Weg antworten. Die Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofes (EuGH) zum deutschen Arzneimittelpreisrecht erfordert eine tragfähige Antwort, die einerseits fairen Wettbewerb unter den Apotheken und andererseits eine qualitativ hochwertige und [...]

Neue Lagebeurteilung in Afghanistan

2. Juni 2017|Bundestag, News|

Am Donnerstagabend, den 01. Juni 2017, haben wir einen Antrag der Koalition zur neuen Lagebeurteilung für Afghanistan angenommen. Auf Antrag meiner Fraktion und der SPD wurde die Einigung zwischen dem Bundesaußenminister und dem Bundesinnenminister zur Lagebeurteilung in Afghanistan zustimmend zur Kenntnis genommen. Danach hat Außenminister Gabriel auch infolge des fürchterlichen Terroranschlags in unmittelbarer Nähe der deutschen Botschaft [...]

Antrittsbesuch bei der Flensburger Oberbürgermeisterin Simone Lange

2. Juni 2017|News, Wahlkreis|

Antrittsbesuch bei der Flensburger Oberbürgermeisterin Simone Lange! Ein wirklich gutes Gespräch! Wir haben unter anderem über Kitas und Schulneubauten geredet.

Änderungen im Reiserecht beschlossen

2. Juni 2017|Bundestag, News|

Der Deutsche Bundestag hat am Donnerstag, den 01.06.17, das Gesetz zur Umsetzung der EU-Pauschalreise-Richtlinie verabschiedet. Die Änderungen basieren auf einer EU-Richtlinie, in der eine Angleichung des Reiserechts in den Mitgliedstaaten verlangt wird. Neu gefasst werden die Bestimmungen über den Reisevertrag im Bürgerlichen Gesetzbuch. Derzeit gibt es bei Pauschalreisen einen weitreichenden Verbraucherschutz, indem der Kunde Mängel [...]

Förderprogramm für Traditionsschiffe

2. Juni 2017|Bundestag, News, Wahlkreis|

Das Bundesverkehrsministerium plant ein Förderprogramm für die Umrüstung der Traditionsschiffe, die durch die neue Sicherheitsverordnung notwendig werden. Geplant ist, die Förderrichtlinien schnellstmöglich zu erarbeiten und die Mittel ab dem Haushaltsjahr 2018 den Traditionsschiffen zur Verfügung zu stellen. Mein Kollege Norbert Brackmann, Obmann der CDU/CSU-Fraktion im Haushaltsausschuss, stellte klar, dass er von einem Förderprogramm ausgeht, das [...]

Kinderehen passen nicht zu unseren Werten

1. Juni 2017|Bundestag, News|

Union bringt Gesetz zum Verbot von Kinderehen in Deutschland zum Abschluss Am heutigen Donnerstag wird das Gesetz zur Bekämpfung der Kinderehen vom Deutschen Bundestag in 2./3. Lesung abschließend beraten. Dazu erklären die rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin Elisabeth Winkelmeier-Becker und die zuständige Berichterstatterin Sabine Sütterlin-Waack: "Mit dem Verbot von Kinderehen machen wir als CDU/CSU-Bundestagsfraktion klar: Solche [...]

Förderung der betrieblichen Altervorsorge

1. Juni 2017|Bundestag, News|

Am Donnerstag, 1. Juni 2017, haben wir im Plenum dem Betriebsrentenstärkungsgesetz zugestimmt. Ziel des Gesetzes ist es, die Betriebsrente in kleineren und mittleren Unternehmen zu verbreiten und Geringverdiener mit Zuschüssen zu unterstützen, sich für dieses Rentenmodell zu entscheiden. So ist unter anderem geplant, Betriebs-, aber auch andere freiwillige Zusatzrenten bis zu 200 Euro nicht auf [...]

Mai 2017

Kappelner Heringstage 2017

26. Mai 2017|News, Wahlkreis|

In Kappeln beginnt am Himmelfahrtstag die fünfte Jahreszeit: die Heringstage. Wunderbarer Auftakt bei wunderbarem Wetter mit Gottesdienst, Heringswette und feierlicher Eröffnungsveranstaltung. Neuer Heringskönig ist unser Landesbischof Ulrich!